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FoeBuD-Newsletter: Ausgabe 17, Dezember 2010

"Das Schlimmste an Zensur ist xxx xxxxxx."

Inhaltsverzeichnis

  1. Letzter Aufruf: Datenkraken nominieren f├╝r die BigBrotherAwards bis 31.12.2010
  2. Jetzt mitzeichnen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
  3. Verfassungsbeschwerde bearbeiten - wer hilft mit? Januar / Februar in Bielefeld
  4. Neues Spendenkonto
  5. Der FoeBuD erschnupperte Br├╝ssel
  6. ├ľffentliche Konsultation zur neuen Europ├Ąischen Datenschutzrichtlinie bis 15.01.2011
  7. Wir kommen in Frieden! FoeBuD auf dem Chaos Communication Congress 27C3
  8. Neues im FoeBuD-Shop: Wandkalender und Infos zur Volksz├Ąhlung 2011
  9. Termine
  10. Und zum Jahresende noch etwas Besinnliches

1.) Letzter Aufruf: Datenkraken f├╝r die BigBrotherAwards nominieren bis 31.12.2010

Die BigBrotherAwards sind bei den Empf├Ąngern ziemlich unbeliebt. Dieser Negativpreis geht n├Ąmlich an die schlimmsten Sammler pers├Ânlicher Daten, f├╝r ├ťberwachungsfetischisten und f├╝r Datenschutzvandalen. Einerlei, ob diese sich in der Wirtschaft oder in der Politik eingenistet haben.

Noch bis Freitag, den 31. Dezember, k├Ânnen Kandidaten f├╝r die deutschen BigBrotherAwards vorgeschlagen werden; per Brief, per E-Mail oder via Webformular unter https://www.bigbrotherawards.de/nominate

F├╝r die Nominierung bitte Namen der Person, Institution oder Firma und eine aussagekr├Ąftige Begr├╝ndung angeben. Die Information sollte konkret und belegbar sein. Die BigBrotherAwards sichern Informanten Vertraulichkeit zu.

Jeder Vorschlag wird kompetent recherchiert; eine unabh├Ąngige Jury aus Vertretern von Menschen- und B├╝rgerrechtsorganisationen, Computerexperten, Verbraucher- und Datenschutzorganisationen wird die ├Ąrgsten F├Ąlle ausw├Ąhlen.

"Ist Ihnen ein Datenschutz├╝bergriff aufgefallen, egal ob am Arbeitsplatz, beim Einkaufen, beim Reisen oder im Kontakt mit Beh├Ârden? Sind Sie selbst betroffen? Werden Sie als IT-Experte zu Dingen verpflichtet, die sich mit Datenschutz und einem guten Gewissen nicht vereinbaren lassen? Haben Sie Kenntnis von geplanten ├ťberwachungsma├čnahmen einer Beh├Ârde? Was passiert bei der Datenverarbeitung von Firmen im Ausland?

Die BigBrotherAwards wollen es wissen! Helfen Sie, Datenschutzs├╝nder ans Licht der ├ľffentlichkeit zu bringen!"

Unter der Federf├╝hrung des FoeBuD sind die BigBrotherAwards eine Zusammenarbeit von der Deutschen Vereinigung f├╝r Datenschutz [DVD], dem Chaos Computer Club [CCC], dem F├Ârderverein Informationstechnik und Gesellschaft [Fitug], dem Forum InformatikerInnen f├╝r Frieden und gesellschaftliche Verantwortung [FIfF], der Humanistische Union [HU] und der Internationalen Liga f├╝r Menschenrechte [ILMR]. Die BigBrotherAwards werden in Deutschland seit dem Jahr 2000 vergeben.

In den vergangenen 10 Jahren haben die "Oscars f├╝r ├ťberwachung" viel bewirkt: Die BigBrotherAwards haben Kundenkarten, Scoring, Mautkameras, Anti-Terror-Gesetze, Farbkopierer und Handy├╝berwachung als Gefahr f├╝r B├╝rgerrechte und Privatsph├Ąre bekannt gemacht. Sie wurden vergeben f├╝r Datenschutzprobleme von RFID-Schn├╝ffelchips, ├ťberwachung von Mitarbeitern und Kunden. Zu den Preistr├Ągern geh├Ârten nicht nur die Bundesminister Otto Schily, Ursula von der Leyen und Wolfgang Sch├Ąuble, sondern auch zahlreiche Firmen wie die Deutsche Bahn, die Telekom, Bayer und Lidl.

Die n├Ąchste Verleihung der BigBrotherAwards findet am Freitag, 1.4.2011 in Bielefeld statt. Einsendeschluss f├╝r Vorschl├Ąge ist Freitag, der 31. Dezember 2010

Vorschl├Ąge bitte an:
BigBrotherAwards c/o FoeBuD e.V.
Marktstra├če 18, 33602 Bielefeld
Tel: 0521-175254, Fax: 0521-61172
mailto:bba@foebud.org

Details zu den BigBrotherAwards:
http://www.bigbrotherawards.de/

2.) Jetzt mitzeichnen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren

Wat mutt, dat mutt: wir bereiten - wieder einmal! - eine Verfassungsbeschwerde vor. Seit dem 23. Februar 2010 ist das so genannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft. Faktisch geht es dabei um den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur im Internet. Alle politischen Initiativen, dieses Gesetz aufzuheben, waren bisher erfolglos. Daher haben wir nun die Anw├Ąlte Dominik Boecker und Thomas Stadler mit einer Verfassungsbeschwerde beauftragt.

Gemeinsam mit dem AK Zensur rufen wir alle Leserinnen und Leser auf, die Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren mit zu unterzeichnen!

Betroffen vom Zugangserschwerungsgesetz sind:

  1. Alle Internetnutzerinnen und -nutzer, denen damit der freie Zugang zu Informationen verwehrt werden kann,
  2. Betreiberinnen und Betreiber von Websites, deren Auftritt auch versehentlich auf einer Sperrliste auftauchen kann,<(li>
  3. Internet Service Provider, die gesetzlich gezwungen sind, die Netzsperren umzusetzen.

Alle Betroffenen k├Ânnen sich bis zum 12. Februar 2011 an der Verfassungsbeschwerde gegen die Internetzensur beteiligen. Sie m├╝ssen daf├╝r nur ein Formular ausf├╝llen und es ausgedruckt an den FoeBuD senden, der die Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einreichen wird. Die Teilnahme ist kostenfrei, zur Finanzierung wird jedoch um Spenden gebeten.

Das Online-Formular zum Unterzeichnen und weitere Informationen finden Sie unter: http://www.foebud.org/netzsperren

B├╝rgerrechtler, Netzaktivisten, Juristen, Missbrauchsopfer und weite Teile der Presse haben dieses Gesetz seit langem kritisiert. Die Gr├╝nde daf├╝r:

  1. Das Gesetz verlangt den Aufbau einer technischen Infrastruktur um beliebige "unerw├╝nschte" Inhalte zu blockieren. In anderen L├Ąndern wie China oder Iran nennt man das "Zensur", es wird einhellig kritisiert.
  2. Erfahrungen aus anderen L├Ąndern zeigen das Risiko, dass Seiten gesperrt werden, die gar kein strafbares Material beinhalten (aber z.B. Kritik an Zensur!)
  3. Durch Netzsperren verschwindet kein strafbarer Inhalt aus dem Internet.

Das Zugangserschwerungsgesetz ist derzeit ausgesetzt, weil das Bundesinnenministerium durch einen - in dieser Form eindeutig rechtswidrigen - Nichtanwendungserlass das BKA angewiesen hat, vorerst keine Sperrlisten von Webseiten zu f├╝hren. Es muss aber jederzeit damit gerechnet werden, dass das Gesetz doch vollzogen wird, zumal die gro├čen Internet-Provider die technischen Voraussetzungen bereits geschaffen haben.

Die Verfassungsbeschwerde von FoeBuD und AK Zensur wird am 21. Februar 2011 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Je mehr Menschen sich beteiligen und je schneller sie dies tun, desto besser! Denn bereits Mitte Januar 2011 werden auf EU-Ebene Weichen f├╝r Zensurinfrastrukturen gestellt. Wir hoffen, mittels des zahlenm├Ą├čigen Protests einen Stolperstein gegen eine dr├Ąuende ├ťberwachungs- und Zensur-EU legen zu k├Ânnen.

Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur
http://ak-zensur.de/

Weitere Informationen zum Thema Netzsperren und der Verfassungsbeschwerde:
http://www.foebud.org/vb-netzsperren

Warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist (RA Thomas Stadler):
http://www.internet-law.de/2010/11/netzsperren-warum-das-zugangserschwerungsgesetz-verfassungswidrig-ist.html

Die Stellungnahmen der Sachverst├Ąndigen im Rechtsausschuss, u.a. von Dominik Boecker (Website des Deutschen Bundestages):
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/archiv/03_Zugangserschwerung/04_Stellungnahmen/index.html

Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenlos. Es entstehen jedoch hohe Kosten. Um diese Kosten abzufedern, bitten wir um Spenden.
Konto 5459 5459 05 bei der Bank f├╝r Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)
Online spenden: https://www.foebud.org/spende/

3.) Verfassungsbeschwerde bearbeiten - wer hilft mit? Januar / Februar in Bielefeld

Wir wissen es aus Erfahrung: Ein Aufruf zur Verfassungsbeschwerde zieht viel Arbeit nach sich. Ein gro├čer Teil davon ist schlicht B├╝roroutine: Briefe aufschlitzen, auspacken, lochen, stempeln, den Inhalt pr├╝fen, scannen, abheften - und davon viele Tausende. Irgendwie muss aus den vielen Einsendungen der Mitzeichner ja eine wohlgeordnete Verfassungsbeschwerde werden, die dann in Karlsruhe Eindruck macht.

Daf├╝r brauchen wir Hilfe!

Wer Lust und Zeit hat, dabei mitzuhelfen: Bitte melden. Wir suchen Freiwillige f├╝r die Zeit vom 10. Januar bis zum 20. Februar. Die Arbeit ist profan, aber sie wird in lustiger Runde erledigt. Gute Stimmung, Kontakte und viele Einblicke in die t├Ągliche Arbeit einer B├╝rgerrechtsorganisation sind garantiert.

Wer Fragen zur Unterbringung oder anderen Details hat, kann sich einfach per E-Mail melden mailto:mail@forbud.org oder anrufen: Tel: 0521-175254

4.) Neues Spendenkonto des FoeBuD e.V.

Bei allem Engagement - erfolgreiche Arbeit f├╝r B├╝rgerrechte und Datenschutz braucht auch Geld. Viele unserer Aktionen werden von vielen Freiwilligen getragen.

Geld kosten sie trotzdem. Deswegen bitten wir um Ihre Spende. Mit 10, 15 oder 20 Euro monatlich k├Ânnen Sie viel bewirken. Als Spender helfen Sie mit, "digitale Lebensqualit├Ąt f├╝r alle" zu schaffen. Der FoeBuD e.V. ist gemeinn├╝tzig. Sie k├Ânnen Ihre Spenden bei der Steuer absetzen.

Seit kurzem hat der FoeBuD neben der Bankverbindung bei der Sparkasse weitere Spendenkonten bei der Bank f├╝r Sozialwirtschaft (Sozialbank):

FoeBuD e.V.,
Spendenkonto: 5459 5459 02
Bank f├╝r Sozialwirtschaft (Sozialbank)
BLZ 370 205 00, BFSWDE33XXX
Internationale Kontonummer IBAN: DE70 3702 0500 5459 5459 02, BIC: BFSWDE33XXX

Online spenden: https://www.foebud.org/spende/

5.) Der FoeBuD erschnupperte Br├╝ssel

Vom 3. bis 7. Dezember 2010 war der FoeBuD in Br├╝ssel beim Europ├Ąischen Parlament. Wir folgten einer Einladung des EU-Parlamentariers Jan-Philipp Albrecht.

Nach einem Vorbereitungswochenende, an dem die 30 'FoeBuDs' intensiv Themen, Strategie und Organisation vorbereiteten, hatten wir f├╝r zwei Tage einen Raum im Europ├Ąischen Parlament. Dort trafen wir uns mit einer ganzen Reihe von Leute aus Kommission und Parlament zu Gespr├Ąchen.

Jan-Philipp Albrecht berichtete von den Verhandlungen der EU mit den USA im Rahmen der Abkommen zum internationalen Datenschutz bei der Weitergabe von Passagierdaten und den SWIFT-Daten. Seine Mitarbeiter Ralf Bendrath und Stefanie Sifft gaben uns eine Einf├╝hrung in die verschiedenen Institutionen bzw den Gesetzgebungsprozess in der EU am Beispiel der Verhandlungen ├╝ber die geplante "Europ├Ąische B├╝rgerinitiative".

Joe McNamee von der Organisation EDRi (European Digital Rights) sprach ├╝ber den Gang der Gesetzgebung in der EU bei Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren. Am Beispiel der Aktivit├Ąten gegen Internet-Sperren auf europ├Ąischer Ebene erkl├Ąrte er, wie Lobbying f├╝r B├╝rgerrechtsorganisationen in der EU funktioniert.

Christian Bahls, der seit April f├╝r seinen Verein MOGiS in Br├╝ssel mit Parlamentariern spricht, erz├Ąhlte von seinen Erfahrungen und lud dazu ein, sich in Europa zu engagieren.

Bei drei Terminen mit Mitarbeitern der Kommission konnten wir punkten: gut vorbereitete, intelligente junge Leuten, die zu den Themen Vorratsdatenspeicherung, RFID und der Reform der Europ├Ąischen Datenschutz-Richtlinie nicht nur kritische Fragen stellen, sondern auch eine Menge Fakten, Argumente und eigene Standpunkte vortragen konnten.

Jacques Verraes (Generaldirektion Home Affairs, zust├Ąndig f├╝r die Evaluation der Vorratsdatenspeicherung in Europa), G├ęrald Santucci (Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien, zust├Ąndig f├╝r RFID) und Thomas Zerdick (Generaldirektion Justiz, zust├Ąndig f├╝r die Europ├Ąische Datenschutzrichtlinie) zeigten sich beeindruckt und luden zu weiteren Eingaben und Beteiligungen ein.

Wir freuten uns ├╝ber die Offenheit und die Gespr├Ąchsbereitschaft der Kommissionsmitglieder.Kurz: Unser gemeinsamer Besuch in Br├╝ssel war au├čerordentlich interessant, voller Arbeit und dabei allerbester Stimmung, intensiv und produktiv.

Wir danken Jan Philipp Albrecht (MEP) und Ralf Bendrath f├╝r die Einladung.

6.) ├ľffentliche Konsultation zur neuen Europ├Ąischen Datenschutzrichtlinie bis 15.1.2011

Bei unserem Besuch in Br├╝ssel ist uns noch einmal viel deutlicher geworden, dass es wichtig ist, sich auch im europ├Ąischen Kontext f├╝r B├╝rgerrechte zu engagieren. Ein Gro├čteil der deutschen Gesetzgebung wird mittlerweile in Form von EU-Richtlinien in Br├╝ssel beschlossen. Fr├╝hzeitig einmischen ist besser als sp├Ąter lamentieren.

Bis 15. Januar k├Ânnen Einzelpersonen ebenso wie Organisationen an der B├╝rgerbefragung zur Europ├Ąischen Datenschutzrichtlinie teilnehmen.Die Konsultation ist so etwas wie eine Ideensammlung zum Thema. Aus unserer Sicht ist besonders wichtig, dass die Europ├Ąische Richtlinie nicht hinter das bisherige relativ hohe Datenschutzniveau in Deutschland zur├╝ckf├Ąllt.

EU-Konsultation zur Europ├Ąischen Datenschutzrichtlinie
http://ec.europa.eu/justice/news/consulting_public/news_consulting_0006_en.htm

Meldung bei Heise zur EU-Konsultation:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Konsultation-zu-Datenschutz-Novellierung-1131032.html

7.) Auch wir kommen in Frieden! Der FoeBuD auf dem 27C3

Auf dem diesj├Ąhrigen, 27ten Chaos Communication Congress in Berlin (27.-30. Dezember, Motto "We come in peace") wird der FoeBuD wie in den Vorjahren auch vertreten sein.

Wir beteiligen uns mit einem Infostand und werden Produkte aus dem FoeBuD-Shop zum Verkauf dabeihaben.

Programm├╝bersicht des 27. Chaos Communication Congress
http://events.ccc.de/congress/2010/Fahrplan/index.en.html

CCC Eventblog
http://events.ccc.de/

8.) Neues im FoeBuD-Shop

Es gibt ein paar Neuigkeiten im Shop des FoeBuD:

Der Jahreskalender 2011 (Wandplaner, 70x100 cm) steht diesmal unter dem Motto "Privatsph├Ąre ist Diebstahl am Konzerneigentum."
https://shop.foebud.org/wandplaner-kalender-2011-privatsphaere-ist-diebstahl-am-konzerneigentum.html

Ein Aufkl├Ąrungsflyer (6 Seiten) informiert ├╝ber ELENA, die Vorratsdatenspeicherung von Sozialdaten
https://shop.foebud.org/flyer-elena.html

Infos ├╝ber die Volksz├Ąhlung 2011 bietet eine Fibel von Michael Ebeling (A6, 32 Seiten)
https://shop.foebud.org/buecherbroschueren/broschuere-volkszaehlung-2011-fibel-a6-32-seiten.html

In den ersten Januartagen erscheint auch eine kleine Fibel zum Thema Netzsperren.

9.) Termine

Di.-Fr., 27.-30.12.2010, Berlin:
27. Chaos Communication Congress: "We come in peace"
Wie immer "zwischen den Jahren" l├Ądt der Chaos Computer Club (CCC) zum Chaos Communication Congress nach Berlin. Der FoeBuD e.V. wird wie immer mit Infostand, FoeBuD-Shop und vielen Leuten dabei sein.
http://www.ccc.de/
http://events.ccc.de/tag/27c3-2/

Fr.-So., 21.-23.01.2011, Berlin:
Web 2.0 - Frauen am Netz. Die Vernetzungsmedien des Internets souver├Ąner nutzen und die Strukturen mitgestalten. Dreit├Ągiges Seminar in Berlin, u.a. mit Rena Tangens und Leena Simon vom FoeBuD.
http://www.forum-politische-bildung.de/forum/seminar/311313091

Fr., 31.12.2010:
Einsendeschluss f├╝r Nominierungen f├╝r die BigBrotherAwards.
http://www.foebud.org/bba-2010-verschoben/
https://www.bigbrotherawards.de/nominate

Fr., 1.4.2011, Bielefeld:
Gala zur Verleihung der 11. BigBrotherAwards
Im Rahmen einer abendlichen Gala in Bielefeld werden alle Preistr├Ąger "gew├╝rdigt".
http://www.bigbrotherawards.de/

10) Und zum Jahresende noch etwas Besinnliches

Was hei├čt Erfolg?

Oft und viel lachen;
die Achtung intelligenter Menschen und die Zuneigung von Kindern gewinnen;
die Anerkennung aufrichtiger Kritiker verdienen und den Verrat falscher Freunde ertragen;
Sch├Ânheit bewundern, in anderen das Beste finden;
die Welt ein wenig besser verlassen,
ob durch ein gl├╝ckliches Kind, ein St├╝ckchen Garten
oder einen kleinen Beitrag zur Verbesserung der Gesellschaft;
wissen, dass wenigstens das Leben eines anderen Menschen leichter war,
weil du gelebt hast.
Das bedeutet, nicht umsonst gelebt zu haben.

(Ralph Waldo Emerson f├Ąlschlich zugeschrieben, tats├Ąchlich von Bessie Anderson Stanley)


2010-12-21 12:18