FoeBuD-Newsletter: Ausgabe 17, Dezember 2010

"Das Schlimmste an Zensur ist xxx xxxxxx."

Inhaltsverzeichnis

1. Letzter Aufruf: Datenkraken nominieren für die BigBrotherAwards bis 31.12.2010
2. Jetzt mitzeichnen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
3. Verfassungsbeschwerde bearbeiten - wer hilft mit? Januar / Februar in Bielefeld
4. Neues Spendenkonto
5. Der FoeBuD erschnupperte Brüssel
6. Öffentliche Konsultation zur neuen Europäischen Datenschutzrichtlinie bis 15.01.2011
7. Wir kommen in Frieden! FoeBuD auf dem Chaos Communication Congress 27C3
8. Neues im FoeBuD-Shop: Wandkalender und Infos zur Volkszählung 2011
9. Termine
10. Und zum Jahresende noch etwas Besinnliches

1.) Letzter Aufruf: Datenkraken für die BigBrotherAwards nominieren bis 31.12.2010

Die BigBrotherAwards sind bei den Empfängern ziemlich unbeliebt. Dieser Negativpreis geht nämlich an die schlimmsten Sammler persönlicher Daten, für Überwachungsfetischisten und für Datenschutzvandalen. Einerlei, ob diese sich in der Wirtschaft oder in der Politik eingenistet haben.

Noch bis Freitag, den 31. Dezember, können Kandidaten für die deutschen BigBrotherAwards vorgeschlagen werden; per Brief, per E-Mail oder via Webformular unter https://www.bigbrotherawards.de/nominate

Für die Nominierung bitte Namen der Person, Institution oder Firma und eine aussagekräftige Begründung angeben. Die Information sollte konkret und belegbar sein. Die BigBrotherAwards sichern Informanten Vertraulichkeit zu.

Jeder Vorschlag wird kompetent recherchiert; eine unabhängige Jury aus Vertretern von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen, Computerexperten, Verbraucher- und Datenschutzorganisationen wird die ärgsten Fälle auswählen.

"Ist Ihnen ein Datenschutzübergriff aufgefallen, egal ob am Arbeitsplatz, beim Einkaufen, beim Reisen oder im Kontakt mit Behörden? Sind Sie selbst betroffen? Werden Sie als IT-Experte zu Dingen verpflichtet, die sich mit Datenschutz und einem guten Gewissen nicht vereinbaren lassen? Haben Sie Kenntnis von geplanten Überwachungsmaßnahmen einer Behörde? Was passiert bei der Datenverarbeitung von Firmen im Ausland?

Die BigBrotherAwards wollen es wissen! Helfen Sie, Datenschutzsünder ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen!"

Unter der Federführung des FoeBuD sind die BigBrotherAwards eine Zusammenarbeit von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz [DVD], dem Chaos Computer Club [CCC], dem Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft [Fitug], dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung [FIfF], der Humanistische Union [HU] und der Internationalen Liga für Menschenrechte [ILMR]. Die BigBrotherAwards werden in Deutschland seit dem Jahr 2000 vergeben.

In den vergangenen 10 Jahren haben die "Oscars für Überwachung" viel bewirkt: Die BigBrotherAwards haben Kundenkarten, Scoring, Mautkameras, Anti-Terror-Gesetze, Farbkopierer und Handyüberwachung als Gefahr für Bürgerrechte und Privatsphäre bekannt gemacht. Sie wurden vergeben für Datenschutzprobleme von RFID-Schnüffelchips, Überwachung von Mitarbeitern und Kunden. Zu den Preisträgern gehörten nicht nur die Bundesminister Otto Schily, Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble, sondern auch zahlreiche Firmen wie die Deutsche Bahn, die Telekom, Bayer und Lidl.

Die nächste Verleihung der BigBrotherAwards findet am Freitag, 1.4.2011 in Bielefeld statt. Einsendeschluss für Vorschläge ist Freitag, der 31. Dezember 2010

Vorschläge bitte an:
BigBrotherAwards c/o FoeBuD e.V.
Marktstraße 18, 33602 Bielefeld
Tel: 0521-175254, Fax: 0521-61172
mailto:bba@foebud.org

Details zu den BigBrotherAwards:
http://www.bigbrotherawards.de/

2.) Jetzt mitzeichnen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren

Wat mutt, dat mutt: wir bereiten - wieder einmal! - eine Verfassungsbeschwerde vor. Seit dem 23. Februar 2010 ist das so genannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft. Faktisch geht es dabei um den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur im Internet. Alle politischen Initiativen, dieses Gesetz aufzuheben, waren bisher erfolglos. Daher haben wir nun die Anwälte Dominik Boecker und Thomas Stadler mit einer Verfassungsbeschwerde beauftragt.

Gemeinsam mit dem AK Zensur rufen wir alle Leserinnen und Leser auf, die Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren mit zu unterzeichnen!

Betroffen vom Zugangserschwerungsgesetz sind:

1. Alle Internetnutzerinnen und -nutzer, denen damit der freie Zugang zu Informationen verwehrt werden kann,
2. Betreiberinnen und Betreiber von Websites, deren Auftritt auch versehentlich auf einer Sperrliste auftauchen kann,<(li>
3. Internet Service Provider, die gesetzlich gezwungen sind, die Netzsperren umzusetzen.

Alle Betroffenen können sich bis zum 12. Februar 2011 an der Verfassungsbeschwerde gegen die Internetzensur beteiligen. Sie müssen dafür nur ein Formular ausfüllen und es ausgedruckt an den FoeBuD senden, der die Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einreichen wird. Die Teilnahme ist kostenfrei, zur Finanzierung wird jedoch um Spenden gebeten.

Das Online-Formular zum Unterzeichnen und weitere Informationen finden Sie unter: http://www.foebud.org/netzsperren

Bürgerrechtler, Netzaktivisten, Juristen, Missbrauchsopfer und weite Teile der Presse haben dieses Gesetz seit langem kritisiert. Die Gründe dafür:

1. Das Gesetz verlangt den Aufbau einer technischen Infrastruktur um beliebige "unerwünschte" Inhalte zu blockieren. In anderen Ländern wie China oder Iran nennt man das "Zensur", es wird einhellig kritisiert.
2. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen das Risiko, dass Seiten gesperrt werden, die gar kein strafbares Material beinhalten (aber z.B. Kritik an Zensur!)
3. Durch Netzsperren verschwindet kein strafbarer Inhalt aus dem Internet.

Das Zugangserschwerungsgesetz ist derzeit ausgesetzt, weil das Bundesinnenministerium durch einen - in dieser Form eindeutig rechtswidrigen - Nichtanwendungserlass das BKA angewiesen hat, vorerst keine Sperrlisten von Webseiten zu führen. Es muss aber jederzeit damit gerechnet werden, dass das Gesetz doch vollzogen wird, zumal die großen Internet-Provider die technischen Voraussetzungen bereits geschaffen haben.

Die Verfassungsbeschwerde von FoeBuD und AK Zensur wird am 21. Februar 2011 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Je mehr Menschen sich beteiligen und je schneller sie dies tun, desto besser! Denn bereits Mitte Januar 2011 werden auf EU-Ebene Weichen für Zensurinfrastrukturen gestellt. Wir hoffen, mittels des zahlenmäßigen Protests einen Stolperstein gegen eine dräuende Überwachungs- und Zensur-EU legen zu können.

Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur
http://ak-zensur.de/

Weitere Informationen zum Thema Netzsperren und der Verfassungsbeschwerde:
http://www.foebud.org/vb-netzsperren

Warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist (RA Thomas Stadler):
http://www.internet-law.de/2010/11/netzsperren-warum-das-zugangserschwerungsgesetz-verfassungswidrig-ist.html

Die Stellungnahmen der Sachverständigen im Rechtsausschuss, u.a. von Dominik Boecker (Website des Deutschen Bundestages):
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/archiv/03_Zugangserschwerung/04_Stellungnahmen/index.html

Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenlos. Es entstehen jedoch hohe Kosten. Um diese Kosten abzufedern, bitten wir um Spenden.
Konto 5459 5459 05 bei der Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)
Online spenden: https://www.foebud.org/spende/

3.) Verfassungsbeschwerde bearbeiten - wer hilft mit? Januar / Februar in Bielefeld

Wir wissen es aus Erfahrung: Ein Aufruf zur Verfassungsbeschwerde zieht viel Arbeit nach sich. Ein großer Teil davon ist schlicht Büroroutine: Briefe aufschlitzen, auspacken, lochen, stempeln, den Inhalt prüfen, scannen, abheften - und davon viele Tausende. Irgendwie muss aus den vielen Einsendungen der Mitzeichner ja eine wohlgeordnete Verfassungsbeschwerde werden, die dann in Karlsruhe Eindruck macht.

Dafür brauchen wir Hilfe!

Wer Lust und Zeit hat, dabei mitzuhelfen: Bitte melden. Wir suchen Freiwillige für die Zeit vom 10. Januar bis zum 20. Februar. Die Arbeit ist profan, aber sie wird in lustiger Runde erledigt. Gute Stimmung, Kontakte und viele Einblicke in die tägliche Arbeit einer Bürgerrechtsorganisation sind garantiert.

Wer Fragen zur Unterbringung oder anderen Details hat, kann sich einfach per E-Mail melden mailto:mail@forbud.org oder anrufen: Tel: 0521-175254

4.) Neues Spendenkonto des FoeBuD e.V.

Bei allem Engagement - erfolgreiche Arbeit für Bürgerrechte und Datenschutz braucht auch Geld. Viele unserer Aktionen werden von vielen Freiwilligen getragen.

Geld kosten sie trotzdem. Deswegen bitten wir um Ihre Spende. Mit 10, 15 oder 20 Euro monatlich können Sie viel bewirken. Als Spender helfen Sie mit, "digitale Lebensqualität für alle" zu schaffen. Der FoeBuD e.V. ist gemeinnützig. Sie können Ihre Spenden bei der Steuer absetzen.

Seit kurzem hat der FoeBuD neben der Bankverbindung bei der Sparkasse weitere Spendenkonten bei der Bank für Sozialwirtschaft (Sozialbank):

FoeBuD e.V.,
Spendenkonto: 5459 5459 02
Bank für Sozialwirtschaft (Sozialbank)
BLZ 370 205 00, BFSWDE33XXX
Internationale Kontonummer IBAN: DE70 3702 0500 5459 5459 02, BIC: BFSWDE33XXX

Online spenden: https://www.foebud.org/spende/

5.) Der FoeBuD erschnupperte Brüssel

Vom 3. bis 7. Dezember 2010 war der FoeBuD in Brüssel beim Europäischen Parlament. Wir folgten einer Einladung des EU-Parlamentariers Jan-Philipp Albrecht.

Nach einem Vorbereitungswochenende, an dem die 30 'FoeBuDs' intensiv Themen, Strategie und Organisation vorbereiteten, hatten wir für zwei Tage einen Raum im Europäischen Parlament. Dort trafen wir uns mit einer ganzen Reihe von Leute aus Kommission und Parlament zu Gesprächen.

Jan-Philipp Albrecht berichtete von den Verhandlungen der EU mit den USA im Rahmen der Abkommen zum internationalen Datenschutz bei der Weitergabe von Passagierdaten und den SWIFT-Daten. Seine Mitarbeiter Ralf Bendrath und Stefanie Sifft gaben uns eine Einführung in die verschiedenen Institutionen bzw den Gesetzgebungsprozess in der EU am Beispiel der Verhandlungen über die geplante "Europäische Bürgerinitiative".

Joe McNamee von der Organisation EDRi (European Digital Rights) sprach über den Gang der Gesetzgebung in der EU bei Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren. Am Beispiel der Aktivitäten gegen Internet-Sperren auf europäischer Ebene erklärte er, wie Lobbying für Bürgerrechtsorganisationen in der EU funktioniert.

Christian Bahls, der seit April für seinen Verein MOGiS in Brüssel mit Parlamentariern spricht, erzählte von seinen Erfahrungen und lud dazu ein, sich in Europa zu engagieren.

Bei drei Terminen mit Mitarbeitern der Kommission konnten wir punkten: gut vorbereitete, intelligente junge Leuten, die zu den Themen Vorratsdatenspeicherung, RFID und der Reform der Europäischen Datenschutz-Richtlinie nicht nur kritische Fragen stellen, sondern auch eine Menge Fakten, Argumente und eigene Standpunkte vortragen konnten.

Jacques Verraes (Generaldirektion Home Affairs, zuständig für die Evaluation der Vorratsdatenspeicherung in Europa), Gérald Santucci (Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien, zuständig für RFID) und Thomas Zerdick (Generaldirektion Justiz, zuständig für die Europäische Datenschutzrichtlinie) zeigten sich beeindruckt und luden zu weiteren Eingaben und Beteiligungen ein.

Wir freuten uns über die Offenheit und die Gesprächsbereitschaft der Kommissionsmitglieder.Kurz: Unser gemeinsamer Besuch in Brüssel war außerordentlich interessant, voller Arbeit und dabei allerbester Stimmung, intensiv und produktiv.

Wir danken Jan Philipp Albrecht (MEP) und Ralf Bendrath für die Einladung.

6.) Öffentliche Konsultation zur neuen Europäischen Datenschutzrichtlinie bis 15.1.2011

Bei unserem Besuch in Brüssel ist uns noch einmal viel deutlicher geworden, dass es wichtig ist, sich auch im europäischen Kontext für Bürgerrechte zu engagieren. Ein Großteil der deutschen Gesetzgebung wird mittlerweile in Form von EU-Richtlinien in Brüssel beschlossen. Frühzeitig einmischen ist besser als später lamentieren.

Bis 15. Januar können Einzelpersonen ebenso wie Organisationen an der Bürgerbefragung zur Europäischen Datenschutzrichtlinie teilnehmen.Die Konsultation ist so etwas wie eine Ideensammlung zum Thema. Aus unserer Sicht ist besonders wichtig, dass die Europäische Richtlinie nicht hinter das bisherige relativ hohe Datenschutzniveau in Deutschland zurückfällt.

EU-Konsultation zur Europäischen Datenschutzrichtlinie
http://ec.europa.eu/justice/news/consulting_public/news_consulting_0006_en.htm

Meldung bei Heise zur EU-Konsultation:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Konsultation-zu-Datenschutz-Novellierung-1131032.html

7.) Auch wir kommen in Frieden! Der FoeBuD auf dem 27C3

Auf dem diesjährigen, 27ten Chaos Communication Congress in Berlin (27.-30. Dezember, Motto "We come in peace") wird der FoeBuD wie in den Vorjahren auch vertreten sein.

Wir beteiligen uns mit einem Infostand und werden Produkte aus dem FoeBuD-Shop zum Verkauf dabeihaben.

Programmübersicht des 27. Chaos Communication Congress
http://events.ccc.de/congress/2010/Fahrplan/index.en.html

CCC Eventblog
http://events.ccc.de/

8.) Neues im FoeBuD-Shop

Es gibt ein paar Neuigkeiten im Shop des FoeBuD:

Der Jahreskalender 2011 (Wandplaner, 70x100 cm) steht diesmal unter dem Motto "Privatsphäre ist Diebstahl am Konzerneigentum."
https://shop.foebud.org/wandplaner-kalender-2011-privatsphaere-ist-diebstahl-am-konzerneigentum.html

Ein Aufklärungsflyer (6 Seiten) informiert über ELENA, die Vorratsdatenspeicherung von Sozialdaten
https://shop.foebud.org/flyer-elena.html

Infos über die Volkszählung 2011 bietet eine Fibel von Michael Ebeling (A6, 32 Seiten)
https://shop.foebud.org/buecherbroschueren/broschuere-volkszaehlung-2011-fibel-a6-32-seiten.html

In den ersten Januartagen erscheint auch eine kleine Fibel zum Thema Netzsperren.

9.) Termine

Di.-Fr., 27.-30.12.2010, Berlin:
27. Chaos Communication Congress: "We come in peace"
Wie immer "zwischen den Jahren" lädt der Chaos Computer Club (CCC) zum Chaos Communication Congress nach Berlin. Der FoeBuD e.V. wird wie immer mit Infostand, FoeBuD-Shop und vielen Leuten dabei sein.
http://www.ccc.de/
http://events.ccc.de/tag/27c3-2/

Fr.-So., 21.-23.01.2011, Berlin:
Web 2.0 - Frauen am Netz. Die Vernetzungsmedien des Internets souveräner nutzen und die Strukturen mitgestalten. Dreitägiges Seminar in Berlin, u.a. mit Rena Tangens und Leena Simon vom FoeBuD.
http://www.forum-politische-bildung.de/forum/seminar/311313091

Fr., 31.12.2010:
Einsendeschluss für Nominierungen für die BigBrotherAwards.
http://www.foebud.org/bba-2010-verschoben/
https://www.bigbrotherawards.de/nominate

Fr., 1.4.2011, Bielefeld:
Gala zur Verleihung der 11. BigBrotherAwards
Im Rahmen einer abendlichen Gala in Bielefeld werden alle Preisträger "gewürdigt".
http://www.bigbrotherawards.de/

10) Und zum Jahresende noch etwas Besinnliches

Was heißt Erfolg?

Oft und viel lachen;
die Achtung intelligenter Menschen und die Zuneigung von Kindern gewinnen;
die Anerkennung aufrichtiger Kritiker verdienen und den Verrat falscher Freunde ertragen;
Schönheit bewundern, in anderen das Beste finden;
die Welt ein wenig besser verlassen,
ob durch ein glückliches Kind, ein Stückchen Garten
oder einen kleinen Beitrag zur Verbesserung der Gesellschaft;
wissen, dass wenigstens das Leben eines anderen Menschen leichter war,
weil du gelebt hast.
Das bedeutet, nicht umsonst gelebt zu haben.

(Ralph Waldo Emerson fälschlich zugeschrieben, tatsächlich von Bessie Anderson Stanley)