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European Commission
Directorate General Information Society and Media, Network and Communication Technologies
BU29 BE 1049 Brussels Belgium
Mr. João da Silva, Director
Mr Gérald Santucci, Head of Unit, ICT for Enterprise Networking
Mr. Florent Frederix
Mrs. Viviane Reding

Einleitung

Der FoeBuD e.V. in Bielefeld hat sich zur Aufgabe gemacht, die Menschheit auf ihrem Weg in eine Kommunikationsgesellschaft zu begleiten. Das KnowHow des FoeBuD soll dazu dienen, dass Technik sinnvoll und ungefährlich für das Zusammenleben der Menschen eingesetzt wird. Dabei hat der FoeBuD kein Partikularinteresse am Thema. Durch kritisches Hinterfragen der Technik und das Herantragen des Themas an die Öffentlichkeit ist der FoeBuD weltweit bekannt geworden. Wir möchten der EU-Kommission unsere Überlegungen zur aktuell stattfindenden RFID-Konsultationsreihe vorlegen.

Der FoeBuD besteht nicht aus Juristen und ist kein Datenschutzverein. Deswegen werden etliche Kommentare sicfor nicht ausschließlich auf Datenschutz beziehen, sondern auch sonstige Aspekte beleuchten. Dies ist unter anderem wichtig, weil sich einige der Auswirkungen (auch für den Bereich Datenschutz) fast nur aus interdisziplinären Kenntnissen herleiten lassen. RFID tangiert auch die Interessen vonMenschenrechtlern, engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Umweltschützern und ArbeitnehmervertreterInnen.

Der FoeBuD e.V. betreibt die Seite StopRFID.de.Wir haben uns nicht zufällig für ein Stopschild als Symbol unserer Aktion entschieden. StopRFID heißt das gleiche, wie ein Stopschild an der Straße: Kurz zum Stillstand kommen, eine kurze Pause einlegen, konzentriert nach rechts und links gucken, und erst dann weiter fahren, wenn die Reise wirklich gefahrlos fortgesetzt werden kann. Wir wollen keine Abschaffung von RFID, sondern Gesetze, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger schützt.

Wir sehen es als unerläßlich an, dass gesetzliche Anpassungen bezüglich RFID vorgenommen werden. Dies ist auch für die beteiligten seriösen Firmen von Vorteil, weil dies Schutz vor der (vielleicht gewissenlosen) Konkurrenz und den eigenen Aktionären bietet, die das Management zwingen könnten, so „effizient“ wie möglich gegen Grundsätze des ethischen Umgang mit Daten zu verstoßen.

Wir übersenden Ihnen daher unsere

• Antworten und Ergänzungen des FoeBuD e.V. zum Workshop „RFID Security, Data Protection & Privacy, Health and Safety Issues“ vom 16.–17. Mai 2006
• Stellungnahme, Kritik und Verbesserungsvorschläge des FoeBuD e.V. zu den CDT „Privacy Best Practices for Deployment of RFID Technology“ vom 1. Mai 2006
• Kommentare des FoeBuD e.V. zum WP 105 „Datenschutzfragen im Zusammenhang mit der RFID-Technik“ zum ArbeitspapierWP105 der Artikel-29-Gruppe vom 18. November 2005
• Analyse und Meinung zum Zeitgeschehen „Tausche Bürgerechte gegen Linsengericht – Die Wir-Wollen-Alles-Ãœber-Sie-Wissensgesellschaft“ von Rena Tangens