Unsere Forderungen
Wir haben uns nicht zufällig für ein Stopschild als Symbol unserer Aktion entschieden. StopRFID heißt das gleiche, wie ein Stopschild an der Strasse: Kurz zum Stillstand kommen, eine kurze Pause einlegen, konzentriert nach rechts und links gucken, und erst dann weiter fahren, wenn die Reise wirklich gefahrlos fortgesetzt werden kann. Wir wollen keine Abschaffung von RFID, sondern Gesetze, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger schützt. Im einzelnen bedeutet das:
- Keine unkontrollierte RFID-Einführung!
- Alle Tests mit RFID-Chips auf Einzelprodukten, die auch über Umwege Rückschlüsse auf konkrete Personen als Träger zulassen (Tracking), müssen sofort eingestellt werden!
- Wir fordern die Einrichtung eines Gremiums, das Regeln und Gesetze zur gesellschafts- und demokratieverträglichen Einführung der RFID-Technologien entwickelt. Dem Gremium sollten Daten-, Verbraucher- und UmweltschützerInnen (Elektrosmog) sowie Arbeitnehmer-Vertretungen und BürgerrechtlerInnen angehören. Es gilt das Verursacherprinzip: Weil der Handel (Metro u.a.) von RFID profitiert, muss er auch ein solches Gremium finanzieren - und nicht nur die Steuerkasse.
Unsere Forderungen zur Fußball-WM:
(Mehr Details zur Fußball-WM lesen Sie auf unserer WM-Seite)
- Fußball-Tickets ohne RFID-Schnüffelchips
- Keine Erfassung überflüssiger Daten von Stadion-Besuchern, nicht per Fragebogen und nicht per Antenne!
- Keine Speicherung und Weitergabe erfasster Daten an Drittländer und Sponsoren! Die Bestell-Daten sind ausschließlich zur Bestellungs-Abwicklung zu verwenden und müssen direkt nach Ausgabe der Tickets gelöscht werden!
- Auch wenn bei der WM noch nicht die technischen Strukturen für eine Komplettüberwachung vorhanden sind, fordern wir nach wie vor, dass die unbemerkt auszulesenden RFID-Chips nicht in die Eintrittskarten integriert werden.
- Die Fragen im Antrag müssen auf das unbedingt Notwendige reduziert werden (siehe oben).
- Personalausweisdaten dürfen an keiner Stelle erhoben und genutzt werden - das ist illegal!
- Die Daten dürfen über den notwendigen Ablauf hinaus nicht weiter gegeben werden.
- Mit dem Fall des letzten WM-Tores müssen die erwarteten 40 Millionen Datensätze unwiderruflich gelöscht werden!
Positionspapier
Unseren Forderungen liegt ein umfangreiches Positionspapier zum Thema RFID zugrunde, das von verschiedenen Institutionen und Einzelpersonen aus der ganzen Welt unterzeichnet wurde. Darin finden Sie auch erste Vorschläge für Gesetzesänderungen usw.
2006-01-28 22:12