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Antifa Infoabend zur Vorratsdatenspeicherung

What Vortrag
When 2008-01-17
from 20:00 to 21:30
Where UJZ Korn, Hannover
Contact Name Antifaschistische Aktion Hannover [AAH]
Contact Email aahannover@gmx.de
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Am 9. November 2007 wurde das Gesetz zur sog. Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Seit Anfang 2008 ist nun nachvollziehbar, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS wird auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten. Anonymisierungsdienste sollen verboten werden.

Mit Hilfe der über die gesamte Bevölkerung gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden werden möglich. Zugriff auf die Daten sollen Polizei, Staatsanwaltschaft und Geheimdienste erhalten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprechen.

Vor der Einführung durften nur abrechnungsrelevante Daten gespeichert werden und es war möglich diese löschen zu lassen. Mit der Vorratsdatenspeicherung wurden diese Mechanismen beseitigt.

Was bedeuten diese Massnahmen konkret? Florian Glatzner vom FoeBuD e.V. aus Bielefeld wird die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung an diesem Abend vorstellen. In der Diskussion wollen wir uns über Gegenstrategien austauschen.

Die Veranstaltung organisiert die Antifaschistische Aktion Hannover [AAH] zusammen mit dem AStA der Uni Hannover, der Antifa SB des AStA und der Offenen Antifa der Uni Hannover.

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2008-01-15 12:44
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